Der Bund Deutscher Steuerzahler betreibt seit 1995 die Schuldenuhr Deutschlands. Diese zeigt den aktuellen Gesamtstand der Staatsschulden an, sowie die pro Sekunden hinzukommende Neuverschuldung.
Die Schuldenuhr veranschaulicht, ob die Politik am Schuldenmachen festhält oder den Schuldenberg abbaut. Bei der Veränderung pro Sekunde werden die geplanten Nettokreditaufnahmen bzw. -tilgungen der Kernhaushalte von Bund, Ländern und Kommunen erfasst – diese Haushalte werden direkt von der Politik gesteuert und damit verantwortet.
Der auf der Schuldenuhr angezeigte Gesamtschuldenstand umfasst neben den Schulden der öffentlichen Kernhaushalte auch die Schuldenentwicklung bei den sogenannten Schattenhaushalten. Der Betrag zeigt an, wie viele Staatsschulden seit Gründung der Bundesrepublik aufgelaufen sind.
Hauptgrund sind die Folgen der Pandemie, aber auch versäumte Strukturreformen und Sparanstrengungen. Bund, Länder und Gemeinden sowie ihre Extrahaushalte waren Ende 2021 mit rund 2.320 Milliarden Euro verschuldet.
Am höchsten ist der Bund verschuldet. Auf ihn entfallen 67 Prozent der Staatsschulden. Danach folgen die Länder mit 27 Prozent. Die Schulden der Gemeinden schlagen mit 6 Prozent zu Buche.
Für die Entstehung der Schulden verantwortlich sind die von uns gewählten Politiker in den Parlamenten, die über die Einnahmen und Ausgaben des Staates entscheiden – auch in Krisenzeiten. Wenn die Einnahmen, vor allem die Steuern, nicht ausreichen, die Ausgaben zu decken, entscheiden sich viele Politiker dafür, Schulden zu machen.
Da Politiker wiedergewählt werden wollen, versuchen viele, sich mit Wahlgeschenken bei den Wählern beliebt zu machen. Schließlich haben die Bürger viele Wünsche, deren Erfüllung sie sich vom Staat erhoffen. Dabei vergessen sie jedoch leicht, dass die Erfüllung der Wünsche dazu führt, dass der Staat zu viel Geld ausgibt.
Ein Übriges trägt das bestehende Mischsystem im Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern bei, da Kosten und Verantwortlichkeiten verschleiert werden. Niemand ist heute mehr imstande nachzuvollziehen, ob die gezahlten Steuern und Abgaben in diesem System auf kommunaler oder Landesebene in Projekte und Investitionen fließen, die dieser Ebene auch zugutekommen. Der Zusammenhang zwischen Leistung und Gegenleistung wird aufgehoben.
Mit der Einführung der Schuldenbremse wurde der Bund verpflichtet, seine Nettoneuverschuldung ab 2016 auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu reduzieren. Den Bundesländern ist es ab 2020 grundsätzlich verboten, neue Schulden aufzunehmen.
Dieser Regel, die die Schuldenbremse für konjunkturelle Normalzeiten definiert hat, hat die Corona-Pandemie einen Strich durch die Rechnung gemacht. Denn die grundgesetzliche Schuldenbremse sieht im Falle von großen Krisen Ausnahmen vor. Diese „Notoption“ haben Bund und Länder im Zuge der Corona-Pandemie exzessiv genutzt und sich bis über beide Ohren verschuldet – auch für Ausgaben und Projekte, die in keinem Sachzusammenhang mit der Bewältigung der Folgen der Pandemie stehen.
Bund der Steuerzahler-Präsident Reiner Holznagel erklärte in der Radio Schlagerparadies-Frühsendung "Deutschland am Morgen" (werktags von 5-9 Uhr), wie die Schuldenuhr aktuell tickt
Stand 01.02.2023, 09:18 Uhr
Gesamtschulden: 2.535.083.467.104 €
Veränderung pro Sekunde: 3.744 €
Schulden pro Kopf: 30.082 €
Was sagt der Anteil "Schulden pro Kopf" aus? Würde jeder Bundesbürger diesen Betrag jetzt sofort an den Staat überweisen, wäre die Bundesrepublik Deutschland erst mal schuldenfrei.
Die Entwicklung der Staatsschulden:
1960: 29 Milliarden Euro
1970: 64 Milliarden Euro
1980: 239 Milliarden Euro
1990: 538 Milliarden Euro
2000: 1.211 Milliarden Euro
2010: 2.012 Milliarden Euro
2011: 2.025 Milliarden Euro
2012: 2.068 Milliarden Euro
2013: 2.043 Milliarden Euro
2014: 2.043 Milliarden Euro -- Einführung schwarze Null --
2015: 2.022 Milliarden Euro
2016: 2.009 Milliarden Euro
2017: 1.969 Milliarden Euro
2018: 1.915 Milliarden Euro
2019: 1.899 Milliarden Euro
2020: 2.173 Milliarden Euro
2021: 2.320 Milliarden Euro
(Quelle: Bund der Steuerzahler, Statista)
Demgegenüber stehen diese Steuereinnahmen:
2010: 530.586 Milliarden Euro
2011: 573.351 Milliarden Euro
2012: 600.045 Milliarden Euro
2013: 619.708 Milliarden Euro
2014: 643.617 Milliarden Euro
2015: 673.261 Milliarden Euro
2016: 705.791 Milliarden Euro
2017: 734.513 Milliarden Euro
2018: 776.263 Milliarden Euro
2019: 799.308 Milliarden Euro
2020: 739.703 Milliarden Euro
2021: 833.189 Milliarden Euro
(Quelle: Destatis)
